Als ich im Oktober 2019 als Nachrücker erneut in den Bundestag einzog, hatte ich die Zuordnung in den Verteidigungsausschuss durch die Fraktionsführung zu akzeptieren. Aus der DDR-Umwelt- und Friedensbewegung kommend, fremdelte ich zunächst mit diesem Fachgebiet. Mittlerweile bin ich aber bei den Verteidigern „angekommen“ und sehe für mich in diesem Arbeitsgebiet einen bedeutsamen Beitrag zur Bewahrung eines schon über mehr als 7 Jahrzehnte währenden Friedens in Zentraleuropa und der Sicherung fragiler Friedensprozesse weltweit. Deutschland hat aus seiner katastrophalen Geschichte gelernt, deshalb obliegt die Aufsicht über die Bundeswehr nicht dem Staatsoberhaupt, sondern strenger parlamentarischer Kontrolle. Es hat sich eine Kultur der militärischen Zurückhaltung gebildet – dies ist sowohl meine persönliche Auffassung als auch breiter Konsens im politischen Berlin.

Verteidigung

Es geht in Deutschland – auch mit Blick auf die eigene Vergangenheit und seine Lage sowie seine wirtschaftliche Rolle – weder um einen naiv-radikalen Pazifismus noch um die Militarisierung unseres Landes, sondern um Deeskalation, Abrüstung und die Begrenzung des Verteidigungsetats auf ein tatsächlich notwendiges Maß. Es geht um eine ordentliche Ausrüstung und gute soziale Bedingungen für die Bundeswehrangehörigen sowie um eine deutlich professionellere Beschaffung von Material. Vor allem geht es mir um einen multilateralen Ansatz der Friedenssicherung im Rahmen der UNO und Systemen kollektiver Sicherheit. Eine Renationalisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik wird es mit mir nicht geben. In meinen Augen kann die Friedensicherung nur im internationalen Verbund gelingen. Kollektive Sicherheit funktioniert nur über Institutionen wie die Vereinten Nationen, EU oder die NATO. Deutschland kann sich nicht alleine um seine Sicherheit kümmern, auch wenn einige Populisten etwas anderes suggerieren.

Im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion bin ich für folgende Berichterstattungen zuständig:

  • Sanitätswesen der Bundeswehr einschließlich posttraumatischer Belastungsstörungen
  • Beschaffungen im Sanitätswesen
  • Krisenprävention
  • Humanitäre Hilfe
  • Personalwesen einschließlich des Berichtes des Wehrbeauftragten
  • Standortverantwortlichkeiten: Sachsen-Anhalt (Nord), Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern
  • Länderverantwortlichkeiten: Westbalkan, Skandinavien, Mittel- und Osteuropa, Afrika