Fast 5 Mio. Euro für den Landkreis Harz und die Altmark

Mit fast 5 Millionen Euro fördert der Bund die Sanierung von kommunalen Einrichtungen im Landkreis Harz und dem Altmarkkreis. Etwa 3 Millionen Euro fließen in den Ersatzneubau des Lehrschwimmbades in Harzgerode und 1,9 Millionen Euro in die Sanierung des Werner-Seelenbinder-Stadions in Salzwedel. In beiden Fällen trägt der Bund 90% der geschätzten Gesamtkosten.

Die Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für das die Große Koalition im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Coronapandemie insgesamt 800 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen zu kämpfen haben ist es der SPD und der Großen Koalition wichtig, die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen.

Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner Entscheidung vom Mittwoch, den 3. März 2021 hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die ganz oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.

Ich freue mich sehr, dass ich zu der erfolgreichen Förderung dieser für meine Wahlkreise wichtigen Projekte beitragen konnte.