Offener Brief zur Bewaffnung von Drohnen

Liebe Leserinnen und Leser,

die Frage einer möglichen Bewaffnung von Drohnen beschäftigt seit einiger Zeit eine Vielzahl unserer Mitmenschen. Ich möchte im Folgenden meinen Standpunkt hierzu darlegen, obgleich ich weiß, dass meine Sicht von vielen Menschen nicht geteilt wird.

In der Zielsetzung einer friedlichen Welt ohne Waffen, insbesondere ohne nukleare oder biologische Kampfstoffe, sind wir uns vermutlich alle einig. Die Betrachtungsweise im Fall der bewaffneten Drohnen sollte allerdings weniger gesinnungsethischer Natur sein, sondern sich vielmehr an einer Verantwortungsethik unter Einbeziehung einer Konfliktrealität orientieren.

Seit nunmehr 8 Jahren schon wird dieses Thema in der Öffentlichkeit und auch im Bundestag diskutiert. Es gab mehrere öffentliche Anhörungen dazu im Deutschen Bundestag (die letzte im Oktober 2020). Immer wieder wurde eine mögliche Bewaffnung von Drohnen auf Kompatibilität mit dem Völkerrecht geprüft, mit dem Ergebnis, dass bewaffnete Drohnen nicht mit dem Völkerrecht im Konflikt stehen. Extralegalen Tötungen wird durch unsere Normen und Werte, vor allem aber auch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit dem Grundgesetz vor völkerrechtswidrigen Handlungen, vorgebeugt.

Die Sorge, dass durch die Bewaffnung von Drohnen die Hemmschwelle zu töten sinken würde, teile ich nicht. Der Waffengebrauch der Bundeswehr war, ist und wird stets streng durch das Parlament reglementiert.

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen trägt maßgeblich zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz bei. Die Einsatzdauer von Drohnen ist um ein vielfaches höher als die eines normalen Kampfflugzeugs. Die technische Ausstattung mit Kameras und Sensoren sorgt schon jetzt dafür, dass ein vielseitiges und genaues Lagebild entsteht. So kann eine Drohne, die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz begleitet, mögliche Gefahren frühzeitig erkennen und Bodentruppen gewarnt werden. Dies verringert die Gefahr in einen Hinterhalt zu geraten enorm. Ergibt sich dennoch die Situation eines Hinterhalts, so kann die Drohne Luftunterstützung leisten und gegnerische Kräfte bekämpfen. Und dies schneller, genauer und sicherer als es herkömmliche Kampfflugzeuge könnten. Das sogenannte „Karfreitagsgefecht“ im Jahr 2010 mit 3 getöteten und 8 zum Teil schwer verwundeten deutschen Soldaten hätte vermutlich einen anderen Ausgang genommen, wenn die Bundeswehr über bewaffnete Drohnen verfügt hätte.
Außerdem verlieren wir im Fall, dass eine Drohne abgeschossen wird, lediglich teures Material; ein Abschuss eines Kampfflugzeuges bedeutet hingegen immer auch die Gefährdung von Menschenleben.

Als letzten Punkt möchte ich noch das Argument entkräften, dass mit dem Einsatz von bewaffneten Drohnen eine Entmenschlichung durch das „Töten per Joystick“ einhergeht. Das Gegenteil ist der Fall. Ein Drohnenpilot hat sich in der Regel über eine lange Zeitperiode hinweg ein Lagebild erstellt. Dies führt dazu, dass auch die Gefahr von Kollateralschäden deutlich sinkt. Außerdem kann der Drohnenpilot einen Abschuss sofort bestätigen oder negieren. Der Pilot eines Kampfflugzeuges hat in der Regel selbst kein so klares Lagebild. Auch einen erfolgreichen Abschuss kann er nicht sofort bestätigen. Er sieht lediglich die Explosion am Boden. Noch klarer wird die Wichtigkeit von Drohnen, wenn man den Abschuss durch eine Drohne mit dem Abschuss von Artilleriefeuer vergleicht. Die Soldatinnen und Soldaten, die eine Panzerhaubitze bedienen, befinden sich bis zu 80 Kilometer vom Ziel entfernt. Sie zielen lediglich auf die ihnen übermittelten Koordinaten, können sich aber selbst kein richtiges Bild der Lage vor Ort machen und müssen eine Vielzahl von getöteten, unbeteiligten Frauen und Kindern in Kauf nehmen.

Extralegale oder extraterritoriale Tötungen mit bewaffneten Drohnen, wie sie die Amerikaner praktizieren, lehne ich ab.

Würde sich die Bundesrepublik Deutschland für die Bewaffnung von Drohnen entscheiden, wären wir nicht etwa Vorreiter. Über 30 (meist NATO-) Staaten verfügen schon längere Zeit über diese Schutzkomponente.

 

Liebe Leserinnen und Leser,

ich hoffe, ich konnte ihnen auf diesem Wege noch einmal deutlich machen, wie wichtig die Bewaffnung von Drohnen vor allem für den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ist. Der Schutz jener Soldatinnen und Soldaten, die bereit sind ihr Leben für das unsere zu riskieren, muss an erster Stelle stehen. Die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen muss daher eine rationale sein und sollte nicht aufgrund eines Bauchgefühls getroffen werden. Wenn sich keine Mehrheit für die Bewaffnung von Drohnen findet, habe ich dies zu respektieren. Meine Auffassung werde ich aber nicht durch Mehrheiten ändern, sondern nur durch überzeugende Argumente gegen bewaffnete Drohnen (die ich aber derzeit nicht erkennen kann).

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eberhard Brecht