Projekt Winterberg Schierke muss klagesicher sein

Kategorie: Allgemein | 0

Der Harzer SPD- Bundestagskandidat, Eberhard Brecht, fordert ein paralleles Zielabweichungsverfahren, um nicht noch mehr kostbare Zeit zu vergeuden und die touristische Entwicklung im Harz weiter zu gefährden.

Politische Bekundungen und Konsensgespräche in der politischen Farbenlehre der Landesregierung helfen dem Projekt Winterberg nicht weiter. Nur ein rechtssicheres Raumordnungsverfahren kann das Projekt noch aus den Schierker Moorwäldern herausziehen. Ansonsten wird jeder Kritiker ein leichtes Spiel haben, die touristischen Vorhaben in Schierke zu verhindern

Zweifellos benötigt der historisch gewachsene Erholungsort Schierke mehr als eine bloße touristische Renaissance. Die Notwendigkeit seiner zukunftsorientierten Weiterentwicklung ist bereits im Regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion Harz so verankert. Eberhard Brecht fordert allerdings die zeitnahe Durchführung aller erforderlichen Verfahren, weil der bestehende übergeordnete Landesentwicklungsplan einen Großteil des überplanten Areals als Vorrangfläche für Natur und Landschaft beschreibt.

Im Zuge eines solchen Zielabweichungsverfahrens ist neben der  Umweltverträglichkeitsuntersuchung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Fauna-Flora-Habitat-Richtlinien (FFH) durchzuführen und den EU- Richtlinien zu entsprechen. In dem vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr dagegen  avisierten neuen Gutachten sieht Brecht allerdings keinen wirklichen Durchbruch des komplizierten Verfahrens, zumal dieses offensichtlich keine wissenschaftlich fundierte Untersuchung von Auswirkungen des Projektes auf geschützten FFH-Arten vorsehe. Brecht fordert deshalb, dass das Land in Abstimmung mit der EU den Gegenstand des  Gutachtens so zu ergänzen, dass ein belastbares Ergebnis vorgelegt werden kann.

Falls das Winterberg-Projekt nicht mit den Fauna-Flora-Habitat-Richtlinien vereinbar sein sollte, muss dieses letztlich akzeptiert werden. Allerdings wäre ein vermeidbares Scheitern des Projektes aus formalen Gründen ärgerlich. Dies hätten all jene nicht verdient, die sich seit Jahren um eine touristische Aufwertung von Schierke bemühen, so Brecht. Darum sollte jetzt alles daran gesetzt werden, damit das Gesamtkonzept für Schierke rechtlich sicher wird.

Bitte hinterlasse eine Antwort